Aufgabe

Die Versorgungsanstalt der Kaminkehrergesellen mit Pensionskasse des Schornsteinfegerhandwerks ist eine rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung. Sie regelt ihre Angelegenheiten durch Satzung nach Maßgabe des Gesetzes.

Die Versorgungsanstalt der Kaminkehrergesellen bestand bis zur Gründung der Pensionskasse des Schornsteinfegerhandwerks (2002) als reine Pflichtversicherung mit der Aufgabe, den Witwen, Witwern und Waisen der im Tätigkeitsbereich beschäftigten Kaminkehrergesellen Versorgung nach den Bestimmungen der Satzung zu gewähren. Der Tätigkeitsbereich für die Pflichtversicherung der Versorgungsanstalt der Kaminkehrergesellen umfasst den Freistaat Bayern und das Land Rheinland-Pfalz.

Seither führt die Versorgungsanstalt der Kaminkehrergesellen neben der Pflichtversicherung als Pensionskasse die betriebliche Altersversorgung für die Arbeitnehmer des Schornsteinfegerhandwerks durch und erhielt dazu den Zusatz „Pensionskasse des Schornsteinfegerhandwerks“. Diese Bezeichnung kann die Versorgungsanstalt der Kaminkehrergesellen mit PKS im Rechtsverkehr auch allein führen. Eine Pensionskasse ist einer der Durchführungswege der betrieblichen Altersversorgung und eine rechtsfähige Versorgungseinrichtung. Im Falle der Durchführung der betrieblichen Altersversorgung bei einer Pensionskasse erwirbt der Arbeitnehmer oder seine Hinterbliebenen einen Rechtsanspruch auf ihre Leistungen unmittelbar gegen die Pensionskasse (und nicht gegen den Arbeitgeber). Mit der Anmeldung zur betrieblichen Altersversorgung wird ein Versicherungsvertrag begründet.

Die Pensionskasse des Schornsteinfegerhandwerks ist eine Einrichtung einer mit Selbstverwaltungsrechten ausgestatteten Pensionskasse bei der Versorgungsanstalt der Kaminkehrergesellen. Durch die Einrichtung der Pensionskasse des Schornsteinfegerhandwerks bei der bestehenden Versorgungsanstalt der Kaminkehrergesellen entstand keine neue Anstalt. Vielmehr ergänzen sich seither die Pflichtversicherung und die Pensionskasse innerhalb derselben Versorgungsanstalt zum Nutzen der Angehörigen des Schornsteinfegerhandwerks. Anders als die Versorgungsanstalt der Kaminkehrergesellen handelt die Pensionskasse des Schornsteinfegerhandwerks nicht hoheitlich.

Die Versicherungspflicht in der Versorgungsanstalt der Kaminkehrergesellen endete mit Ablauf des 31.12.2006 und die auf Grund der Pflichtversicherung zu diesem Zeitpunkt entstandenen Versorgungsansprüche blieben bestehen.